++ Aktuelles von Ihrer Kreistagsfraktion AfD-Die Konservativen +++

Liebe Barnimer,

nachfolgend die aktuelle Anfrage „Bevölkerungsschutz“ Ihrer Fraktion AfD-Die Konservativen im Kreistag Barnim.

Anfrage:

Sehr geehrter Herr Landrat,

im Juli dieses Jahres wurde ein Teil Deutschlands von einer verheerenden Flutkatastrophe mit mehr als 170 Toten erschüttert. Viele Bewohner wurden von den Fluten überrascht. Eine Vorwarnung oder ein Alarm fehlte mancherorts komplett. Die verantwortlichen Politiker begründeten die fehlende Warnung damit, dass es vielerorts keine klassischen Alarmsirenen mehr gebe. Damit fehle die Möglichkeit, die Bevölkerung hörbar zu warnen. Die Tragödie hätte also zumindest teilweise verhindert werden können.

Am 01.09.2021 führte im Ausschuss für Territorialplanung, Bauen, und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A4) der Sachgebietsleiter Bevölkerungsschutz, Landkreis Barnim, Dirk Wagner aus, dass ein Großteil der Sirenen nicht oder nur bedingt funktioniere.

Die Fraktion AfD-Die Konservativen stellt deshalb folgende Fragen:

1. Wie viele Alarmsirenen funktionieren im Landkreis Barnim nicht oder nur bedingt? (Bitte die betreffenden Ortschaften nennen.)

2. Wann werden alle Alarmsirenen im Landkreis Barnim voll einsatz- und funktionsfähig sein?

3. Wann und in welcher Form wird der Landkreis eine Informationskampagne starten, in der die unterschiedlichen Sirenensignale (z. Bsp.: allgemeines Warnsignal, Feuersignal oder Entwarnung) und deren Bedeutung der Bevölkerung erklärt werden?

Für die Fraktion AfD-Die Konservativen:

gez. Marcel Donsch, Fraktionsvorsitzender

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